Der Branchenverband Bitkom hat die chinesische Regierung aufgefordert, Handelshemmnisse für Hightech-Produkte abzubauen.

“China ist der größte Lieferant von Elektronikgeräten nach Europa. Es ist nicht akzeptabel, wenn China seinen eigenen Markt abschottet”, sagte Bitkom-Präsident Prof. August-Wilhelm Scheer anlässlich der China-Reise von Außenminister Guido Westerwelle. “Die Bundesregierung sollte sich für einen offenen, transparenten Marktzugang in China einsetzen.”

Aus Sicht der deutschen Hightech-Industrie gehen die Auflagen für den Zugang zum chinesischen Hightech-Markt weit über die üblichen Regulierungen großer Welthandelspartner hinaus. Die Situation wird verschärft durch Regelungen, die vorsehen, bei staatlichen Aufträgen chinesische Produkte zu bevorzugen.

Scheer: “Wir hoffen, dass hier noch nicht das letzte Wort gesprochen ist - unser Ziel ist und bleibt eine Gleichbehandlung aller Anbieter in China.”

Kern des Problems ist aus Sicht des Bitkom, dass bestimmte Hightech-Produkte nur unter hohen Auflagen auf den chinesischen Markt gebracht werden können. Das betrifft sowohl Geräte als auch Software. Insbesondere intransparente Zertifizierungsverfahren und spezielle chinesische Standards behindern die ausländischen Anbieter.

Undurchsichtige Produktzertifizierung: Ab 1. Mai 2010 dürfen viele IT-Produkte ohne staatlichen Zertifizierung nach dem CCC-Verfahren (Chinese Compulsory Certification) weder in China hergestellt noch importiert oder verkauft werden. Dies betrifft unter anderem IT-Sicherheitsprodukte wie Firewalls, Betriebssysteme, Produkte zur Datenwiederherstellung und Netzwerkrechner (Router). In der Praxis könnten auch Produkte mit eingebauter kommerzieller Sicherheitstechnik (Mobiltelefone, Chipkarten etc.) betroffen sein. Die CCC unterscheidet sich von den international anerkannten ISO-Standards. Im Rahmen des Zertifizierungsprozesses verlangen die chinesischen Behörden detaillierte technische Informationen wie Quellcodes von Software oder Baupläne von Chips. Die staatlichen Testlabors verfügen aber nicht über die im Westen üblichen Non-Disclosure-Agreements. Der Schutz geistigen Eigentums ist daher nicht gewährleistet und es besteht die Gefahr, dass Know-how in die Hände der chinesischen Mitbewerber gelangt.

China entwickelt im Hochtechnologiebereich eigene Standards, die von internationalen Normen abweichen. Diese Standards verlangen eine Prüfung durch chinesische Stellen. Mit der Einführung der „Multi Level Protection Scheme“ (MLPS) im August 2007 ist für ausländische Unternehmen im Sicherheitsbereich die Offenlegung sämtlicher Produktinterna im Prüfungsprozess zwingend. Die Schaffung eines nationalen chinesischen Standards bedeutet für alle europäischen Unternehmen eine Zugangsbarriere zum chinesischen Markt. Betroffen sind davon in erster Linie die Hersteller von Computerchips.

Aus Sicht des Bitkom versperrt sich die VR China mit dieser Praxis den Weg zu ausländischer Spitzentechnologie und droht damit technologisch zurückzufallen, ohne zugleich einen nationalen Sicherheitsgewinn zu erzielen.

Scheer: “Die ausländischen Anbieter sollten in China die gleichen Chancen haben wie heimische Produzenten und nicht um den Verlust geistigen Eigentums fürchten müssen.”

Aus Deutschland wurde im Jahr 2009 Informations- und Kommunikationstechnik sowie Unterhaltungselektronik im Wert von rund 480 Millionen Euro nach China exportiert. Im Vergleich zum Vorjahr gingen die Exporte um 17 Prozent zurück. Dagegen hat Deutschland im Jahr 2009 Hightech-Waren im Wert von rund 14,5 Milliarden Euro aus China importiert. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Einfuhren infolge der Wirtschaftskrise um 13 Prozent gesunken.

Manche Meldungen können einen wahlweise an der Art und Weise, wie so manche Umfrage erstellt wird oder am Zustand, sprich der mangelnden Weitsichtigkeit seiner Mitmenschen zweifeln lassen.

Zu eben dieser Kategorie von verstörenden Nachrichten gehört der Bericht des Verbandes Bitkom, der eine klare Mehrheit für den Einsatz von Körperscannern verkündet. Nun gut, vielleicht sollte es einen nicht übermäßig wundern, wenn ein Hightech-Verband auf einen Gebiet, in dem es um nicht eben billige Highttech-Geräte geht, eine eher wenig differenzierte Position mit einer ebenso wenig differenzierten Umfrage untermauert. Aber urteilen Sie selbst:

Zwei Drittel (67 Prozent) der Deutschen sind der Ansicht, der Einsatz von Körperscannern an Flughäfen sorge für mehr Sicherheit beim Fliegen. Drei von vier Deutschen befürworten den Einsatz, wenn die Personen schemenhaft dargestellt werden - die gesundheitliche Unbedenklichkeit der Geräte vorausgesetzt. Lediglich 12 Prozent lehnen Körperscanner generell ab. Frauen sind dabei grundsätzlich skeptischer als Männer, Ostdeutsche sind kritischer als Westdeutsche. Das gab der Hightech-Verband BITKOM in Berlin bekannt. Basis ist eine repräsentative Umfrage, für die das Meinungsforschungsinstituts Forsa im Bitkom-Auftrag 1.000 Personen über 14 Jahre befragte.

“Für ein Mehr an Sicherheit nehmen die Deutschen auch Eingriffe in ihre Persönlichkeitsrechte hin”, sagte Prof. Dieter Kempf, Präsidiumsmitglied des Bitkom. (Anm. d. Red.: Ein Satz, der sicherlich so unkommentiert eigentlich nicht erscheinen dürfte. Man kann sich da so seine Gedanken machen, ebenso auch zu einigen der nachfolgenden Formulierungen.)

Eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung plädiert zudem für den verstärkten Einsatz von Videoüberwachung (85 Prozent) sowie intensivere Gepäckkontrollen (91 Prozent). Eine Mehrheit spricht sich zudem für neue biometrische Sicherheitssysteme wie Stimmerkennung und das Scannen des Auges (je 57 Prozent) oder das Scannen des Gesichts aus (61 Prozent). Auch das Abnehmen von Fingerabdrücken wird von 68 Prozent der Deutschen befürwortet. Mehrheitlich abgelehnt wird hingegen die Erfassung und Auswertung von Daten der Reisenden.

Kempf: “Eine klare Mehrheit der Bürger ist für den Einsatz zusätzlicher Sicherheitstechnologien an Flughäfen. Mehr Technik und mehr Datenschutz - das wünschen sich die Deutschen.”

Die Kritiker von Körperscannern geben v.a. ein “ungutes Gefühl” für ihre kritische oder ablehnende Haltung an (54 Prozent). In dieser Personengruppe werden außerdem eine Verletzung der Intimsphäre (51 Prozent), mangelndes eigenes Verständnis für die Technik (44 Prozent), Angst vor der Verbreitung im der Bilder im Internet (41 Prozent) bzw. vor Strahlung (33 Prozent) kritisch angemerkt.

Kempf: “Viele Menschen haben diffuse Ängste vor der Technologie. Mit einer transparenten Kommunikation und einer offenen Information der Bevölkerung wird sich die Zustimmung für moderne Sicherheitstechnologien weiter steigern lassen.”

Bildern von Kindern steht allgemein jeder Zweite besonders kritisch gegenüber. Bei den Geschlechtern scheiden sich dann die Geister. So sehen Männer beim Einsatz von Körperscannern bei ihren Geschlechtsgenossen so gut wie keine Probleme. Lediglich 15 Prozent halten dies für besonders kritisch. Bei den Frauen ist dieser Anteil mehr als doppelt so hoch: 37 Prozent der weiblichen Befragten sehen das Scannen von Frauen besonders kritisch.

So weit also der Bitkom mit einer Reihe von Aussagen, die zumindest bei mir das Gefühl hinterlassen, dass wieder einmal jedem Kritiker an latent zweifelhafter Sicherheitstechnik eins mit der Keule „diffuse Technikangst“ übergebraten werden soll. Und aus einer solchen Umfrage gleich eine Pauschalaussage über jeden Bürger „hochzusterilisieren“, um es mal im Fußballerdeutsch zu sagen, das halte ich doch für ein wenig dünn.

Videospiele, Handys, PCs, Flachbildfernseher oder Digitalkameras sind auch in diesem Jahr wieder beliebte Weihnachtsgeschenke. Die Preise sind im Laufe des Jahres teils stark gefallen, bei DVD-Spielern um rund 30 Prozent, bei Flachbildfernsehern und Notebooks um 17 Prozent. Das geht aus einer Erhebung des Marktforschungsinstituts GfK und des BITKOM hervor. Doch was ist, wenn ein Präsent die Erwartungen nicht erfüllt?

“Wer Geschenke online kauft, kann sie in der Regel mühelos zurückgeben”, sagt BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.

Mindestens 14 Millionen Deutsche haben laut einer Umfrage von BITKOM und Forsa in diesem Jahr Weihnachtsgeschenke im Web bestellt. Der BITKOM erklärt, was bei einer Rückgabe zu beachten ist:

1. Frist einhalten

Ist die Ware geliefert, bleiben 14 Tage zur Rückgabe. In dieser Zeit darf der Besteller den Kaufvertrag widerrufen. Kommt die Ware aus anderen EU-Ländern, läuft die Frist mindestens eine Woche. In Deutschland müssen Händler ihre Kunden bei der Bestellung über das Widerrufsrecht informieren. Tun sie es nicht, verlängert sich die Frist. Es reicht, die Ware ohne Begründung zurückzuschicken. Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind Musik, Videos und Software, wenn der Kunde die Datenträger schon aus der versiegelten Hülle ausgepackt hat. Weitere Ausnahmen gelten unter anderem für verderbliche Waren wie Schnittblumen.

2. Frankieren nicht vergessen

Die meisten Händler verlangen, dass die Rücksendung frankiert ist. Das Porto bekommt der Absender erstattet, wenn der Artikel mehr als 40 Euro gekostet hat. Ausnahme: Ist die Ware noch nicht bezahlt, kann der Kunde auf den Portokosten sitzen bleiben. Wenn der Shop nicht nur ein Widerrufsrecht gewährt, sondern ein ausdrückliches “Rückgaberecht”, muss er immer die Kosten übernehmen. Tipp: Nicht am Porto sparen. Lieber ein versichertes Paket als ein unversichertes Päckchen - so lässt sich Ärger vermeiden, falls die Sendung nicht oder beschädigt beim Shop ankommt.

3. Schwere Waren abholen lassen

Einen großen Fernseher, ein Fahrrad oder Möbel muss niemand selbst zur Post tragen. Als Faustregel gilt: Was nicht als normales Paket kam, sondern mit der Spedition, kann der Käufer vom Händler abholen lassen. Tipp: Die Abholung schriftlich verlangen - am besten per Einschreiben. So gibt es kein Missverständnis, ob die Widerrufsfrist eingehalten wurde.

4. Kleingedrucktes lesen

In den Geschäftsbedingungen (AGB) der Händler steht oft mehr als die gesetzlichen Standards. So bieten einzelne Shops auch eine unfreie Rücksendung oder kostenlose Abholung an. Andere bitten um eine kurze Benachrichtigung per Mail vor der Rücksendung. Deshalb lohnt es sich, das Kleingedruckte in den Bestell-Unterlagen zu lesen - die Regelungen fallen nicht selten zum Vorteil der Kunden aus.

5. Alternative: Geschenke selbst im Netz anbieten

Sollte keine Rückgabe mehr möglich sein, lassen sich Geschenke auch im Internet verkaufen - etwa per Online-Auktion. Private Verkäufer müssen kein Widerrufs- oder Rückgaberecht einräumen. Nur Händler sind dazu verpflichtet. Privatpersonen können auch die gesetzliche Gewährleistung ausschließen. Es reicht der Hinweis “Die Ware wird unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung verkauft”. Der Verkäufer darf aber keinen Mangel verschweigen oder bewusst falsche Angaben machen. Wichtig ist auch, Urheberrechte zu beachten. Wer ein Gerät anbietet, sollte keine Bilder des Herstellers kopieren, sondern selbst fotografieren.

Internet und Handy haben Gesellschaft und Wirtschaft binnen zehn Jahren radikal verändert:

“Die Jahre 2000 bis 2009 werden als Digitale Dekade in die Geschichtsbücher eingehen”, ist BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer überzeugt. “Viele Dinge, die heute selbstverständlich sind, gab es vor zehn Jahren bestenfalls als Idee in den Köpfen der Forscher und in den Labors der Ingenieure.”

Die Liste dieser Erfindungen ist lang - und viele wirken bereits so vertraut, als gäbe es sie schon immer: die offene Enzyklopädie Wikipedia, Foto-Handys, HDTV, iTunes und iPhone, Internet-Telefonie, Podcasts, Blogs, die Datenturbos UMTS und DSL, Online-Communitys wie Facebook, StudiVZ und Xing sowie Foto- und Video-Portale wie Flickr und Youtube. Dank Blackberry und iPhone wurden multimediale Mobiltelefone mit PC-Fähigkeiten, so genannte Smartphones, extrem populär.

Breitband-Anschlüsse wie DSL sowie Pauschalpreise (Flatrates) haben die Nutzung des Internets stark beschleunigt: Die Zahl der Internet-Nutzer in Deutschland ist von 9,4 Millionen Ende 1999 bis auf 53 Millionen Ende 2009 gewachsen. Im gleichen Zeitraum stieg die Zahl der Mobilfunk-Anschlüsse in Deutschland von 23,5 auf 110 Millionen.

Scheer: “Die Branche hat ihre Ankündigungen aus den neunziger Jahren in der Digitalen Dekade nicht nur wahr gemacht, sie hatte auch zahlreiche positive Überraschungen parat.”

Hierzu zählt Scheer etwa den Mikroblog-Dienst Twitter. Das Internet hat auch unseren Wortschatz verändert: von googeln bis twittern, chatten bis bloggen - vor zehn Jahren gab es diese heute geläufigen Begriffe nicht. Zum Einkauf geht man heute in den Web-Shop, Überweisungen macht man per Online-Banking, einen Brief schickt man als E-Mail.

“In den ersten zehn Jahren des neuen Jahrtausends ist das Internet mobil und interaktiv geworden”, resümiert Scheer. “Das sind die wichtigsten Errungenschaften, auf denen wir in den kommenden Jahren aufbauen.”

Zudem habe sich gezeigt, dass Internet-Nutzer nicht nur Konsumenten sein wollten. “Mindestens jeder zweite Surfer veröffentlicht im Web 2.0 Meinungen und Details aus seinem Leben oder hat ein Profil in einer der zahlreichen Communitys.”

55 Prozent der Deutschen können sich laut einer BITKOM-Studie ein Leben ohne Internet nicht mehr vorstellen.

“Das Web ist keine virtuelle Nebenwelt mehr, es hat den Lebensstil vieler Menschen verändert”, unterstreicht BITKOM-Präsident Scheer.

Unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen sagen sogar 84 Prozent, ein Leben ohne Internet sei für sie undenkbar. Beim Handy sagen dies sogar 97 Prozent der jungen Deutschen. Die Unter-30-Jährigen würden eher aufs Autofahren oder ihren aktuellen Lebenspartner verzichten als auf Internet oder Handy.

Jeder zweite Nutzer von Internet-Plattformen wie Foren und Communitys findet dort neue Freunde. Jeder sechste, der solche Plattformen nutzt, lernt über das Netz Geschäftspartner kennen - acht Prozent sogar ihren Lebenspartner. Charakteristisch für das Web sei sein breiter Nutzen in vielen Lebensbereichen, betont der BITKOM-Präsident.

Unternehmen könnten dank des Webs auch vor und nach dem Kauf einfacher mit ihren Kunden kommunizieren. Autoren und Künstlern biete das Internet immer mehr Möglichkeiten, ihre Werke direkt einem großen Publikum anzubieten. Auch in allen Industrie-Branchen sei das Internet heute ein wesentlicher Bestandteil von Fertigungsprozessen und Wertschöpfungsketten.

“Immer mehr Gegenstände und Geräte werden künftig Internet-Technologie enthalten und miteinander kommunizieren”, so Scheer. “Das gilt für Wirtschaft wie Privathaushalte.”

Auch das kommende Jahrzehnt werde eine Digitale Dekade, so Scheer.

“Im Mittelpunkt werden Ambient Technologies und intelligente Netze stehen. Sie werden die Art wie wir leben und arbeiten nochmals radikal verändern.”

Ambient Technologies werden IT in die Haushalte bringen, und intelligente Netze werden helfen, die großen Zukunftsherausforderungen Verkehr und Mobilität, Klimawandel und Umweltschutz sowie Gesundheitswesen und Bildung zu bewältigen.

Für das Jahr 2010 gibt es positive Konjunktursignale aus der Hightech-Industrie. Vier von fünf Unternehmen rechnen mit einem spürbaren Anstieg der Nachfrage. Dies meldet der Bundesverband BITKOM auf Basis einer repräsentativen Umfrage, die das Marktforschungsinstitut Aris in seinem Auftrag durchgeführt hat.

Rückblickend gibt nur jedes dritte Hightech-Unternehmen an, unter der Wirtschaftskrise gelitten zu haben.

“Im Vergleich mit anderen Wirtschaftszweigen ist die IT- und Telekommunikationsbranche sehr gut durch die Krise gekommen”, sagt BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer.

Eine leistungsfähige Ausstattung mit IT- und Kommunikationssystemen sei die Voraussetzung für neues Wachstum.

“IT-Lösungen helfen Unternehmen, Kosten zu Sparen und gleichzeitig die Leistung zu steigern. Auch deshalb waren IT und Telekommunikation im vergangenen Jahr gefragt. In der Krise hat die Branche ihre Fähigkeit als Problemlöser gezeigt”, so Scheer.

Wachstumsimpulse kommen im Jahr 2010 überwiegend aus Deutschland. 92 Prozent der Unternehmen rechnen mit einer stärkeren Binnennachfrage. 62 Prozent der Firmen erwarten zudem ein stärkeres Auslandsgeschäft. Hier spielt Westeuropa die führende Rolle, gefolgt von Asien und Osteuropa. Von der Bundesregierung erwartet Scheer die Einführung der steuerlichen Forschungsförderung, um den Hightech-Standort Deutschland attraktiver zu machen.

Scheer: “Das Krisenjahr 2009 hat gezeigt, dass die ITK-Branche die gesamte Wirtschaft stabilisieren kann. Dies sollte politisch stärker flankiert werden.”

(tok)

Neue Transparenz- und Schutzvorschriften beim Datenroaming: Ab März 2010 müssen Mobilfunkanbieter ihren Kunden anbieten, Roaming-Datenverbindungen im europäischen Ausland ab einem bestimmten monatlichen Betrag zu unterbrechen. Damit sollen allzu hohe Rechnungen vermieden werden. Es sind verschiedene Obergrenzen möglich, wobei auf jeden Fall ein Limit in Höhe von 50 Euro plus Mehrwertsteuer im Angebot sein muss. Ab Juli 2010 gilt diese Grenze automatisch für alle Kunden, die sich nicht für einen bestimmten Wert entschieden haben.

Preissenkungen bei Handy-Gesprächen in der EU: Im Sommer 2010 tritt die nächste Preissenkungsrunde bei Handy-Gesprächen im europäischen Ausland in Kraft. Grundlage ist die Roaming-Verordnung der EU-Kommission. Die Tarife sinken von maximal 43 Cent auf 39 Cent pro Minute für abgehende und von 19 Cent auf 15 Cent pro Minute für eingehende Anrufe (plus Mehrwertsteuer). Eine weitere Reduzierung wird im Sommer 2011 stattfinden. Der BITKOM sieht die Preisvorgaben der EU-Kommission kritisch, da den Unternehmen damit Geld entzogen wird, das für den Breitbandausbau benötigt wird.

Änderung der Preisangaben für 0180-Rufnummern: Die Preisangaben für 0180-Servicerufnummern werden transparenter und verständlicher. Nach der Neufassung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) müssen die Anbieter neben der Preisangabe für Anrufe aus dem Festnetz künftig auch den Höchstpreis für Gespräche aus dem Mobilfunknetz angeben. Die Informationen erscheinen zum Beispiel bei Gewinnspielen im Fernsehen oder in Werbematerial von Unternehmen. Die Höchstsätze für 0180-Nummern dürfen laut TKG bei Gesprächen aus dem Festnetz bei höchstens 14 Cent pro Minute oder 20 Cent pro Anruf liegen. Bei Gesprächen aus den Mobilfunknetzen dürfen die Preise maximal 42 Cent pro Minute oder 60 Cent pro Anruf betragen.

Einbaupflicht für intelligente Stromzähler: Die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes führt zu einer Modernsierung bei der Strommessung. Ab Januar 2010 müssen in Neubauten und bei grundlegenden Renovierungen intelligente Stromzähler installiert (Smart Meter) werden. Die elektronischen Stromzähler können von den Energieversorgern tagesaktuell ausgelesen und der Verbrauch z.B. monatlich abgerechnet werden. Intelligente Stromzähler bringen jedem Einzelnen mehr Transparenz über seinen Stromverbrauch. Die Energieversorger erwarten mittelfristig eine bessere Auslastung ihrer Kraftwerkskapazitäten und der Stromnetze.

Geringerer Stromverbrauch im Standby-Betrieb: Die Vorgaben der Ökodesign-Richtlinie der EU werden verschärft. Ab 7. Januar 2010 darf der Stromverbrauch neuer Haushalts- und Bürogeräte im Bereitschaftsbetrieb (Stand-by-Modus) generell zwei Watt nicht überschreiten. Sind sie komplett ausgeschaltet, ziehen aber dennoch Strom aus der Steckdose, muss dieser Wert unter einem Watt liegen. Die Werte werden 2013 nochmals auf ein und 0,5 Watt abgesenkt.

ELENA kommt: Am 1. Januar 2010 startete das elektronische Verfahren zur Meldung von Arbeitnehmerdaten ELENA (Elektronischer Entgeltnachweis). Das ELENA-Verfahren verpflichtet die Arbeitgeber, bestimmte Daten ihrer Beschäftigten wie Gehalt sowie Arbeits- und Krankheitszeiten monatlich auf elektronischem Weg an die Zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung (ZSS) zu melden. Ziel ist es, den Meldeaufwand der Arbeitgeber zu reduzieren und die Beantragung sozialrechtlicher Leistungen wie Elterngeld, Arbeitslosengeld oder Wohngeld zu vereinfachen. Die Daten werden bei der ZSS in verschlüsselter Form gespeichert und dürfen von Behörden nur mit Einwilligung des Bürgers abgerufen werden. Die bundesweite Anwendung des Verfahrens beginnt im Jahr 2012.

Elektronischer Personalausweis startet: Ab November 2010 wird der neue Personalausweis im Scheckkartenformat den bisherigen Personalausweis ablösen. Der neue Ausweis ist besonders sicher. Neben einem digitalen Foto können auf freiwilliger Basis zwei Fingerabdrücke gespeichert werden. Der elektronische Personalausweis ist mit der Funktion des elektronischen Identitätsnachweises ausgerüstet. Damit können im Internet-Prozesse wie Log-in, Adressverifikation und Altersnachweis wirtschaftlicher und schneller realisiert werden. Zudem können die Ausweisinhaber eine elektronische Signatur auf ihren Personalausweis laden, die im E-Government oder beim Abschluss von Verträgen eingesetzt wird.

Entlastungen für den Mittelstand: Zum 1. Januar ändern sich mit Inkrafttreten des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes u.a. die Abschreibungsregeln für geringwertige Wirtschaftsgüter. Für kleine und mittelständische Firmen ist das vor allem beim Kauf von Geräten für die Bürokommunikation von Bedeutung. Berücksichtigt werden Gegenstände bis zu einem Netto-Anschaffungspreis von 410 Euro. Zahlt ein Unternehmer also zum Beispiel für ein Notebook oder ein Smartphone nicht mehr als 410 Euro netto, kann der Kaufpreis bereits im Jahr der Anschaffung voll abgeschrieben werden und dadurch die Steuerlast entsprechend senken.

(tok)

Der Hightech-Verband BITKOM zieht eine positive Bilanz des diesjährigen Weihnachtsgeschäfts mit hochwertigen Elektronikprodukten.

“Das Weihnachtsgeschäft mit Computern, Handys und digitaler Unterhaltungselektronik hat die Erwartungen übertroffen”, sagte BITKOM-Präsident Prof. August-Wilhelm Scheer. “Die Hightech-Renner des Jahres 2009 waren Smartphones, Netbooks, Bluray Player und digitale Bilderrahmen.”

Bei diesen Geräten verzeichneten die Hersteller dreistellige Zuwachsraten bei den verkauften Stückzahlen. Besonders gefragt waren Netbooks. Nach BITKOM-Angaben hat sich der Absatz der mobilen Mini-Computer im Jahr 2009 auf rund 2,5 Millionen Stück mehr als vervierfacht.

Als kostengünstiges Weihnachtsgeschenk mit einem Durchschnittspreis von 75 Euro konnten sich digitale Bilderrahmen etabliert. Die Verkäufe verdoppelten sich und erreichen im Jahr 2009 rund 2 Millionen Stück. Etwa die Hälfte des Absatzes digitaler Bilderrahmen entfiel auf das Weihnachtsgeschäft.

“Deutlich über Vorjahr lagen Multimedia-Handys mit Internetzugang und großen Displays - so genannte Smartphones”, sagte Scheer. Die Verkäufe sind im Jahr 2009 um 150 Prozent auf rund 4 Millionen Stück gestiegen.

Ebenfalls sehr beliebt waren bei den Kunden im Weihnachtsgeschäft Geräte rund um das Thema Fernsehen. Im Vergleich zum Vorjahr gingen 2009 mit 7,8 Millionen Stück fast 20 Prozent mehr Flachbildfernseher über den Ladentisch. Dabei profitierten die Verbraucher wie bei den anderen Elektronikprodukten von sinkenden Preisen. Bei Flachbildfernsehern lag der Durchschnittspreis pro Gerät bei rund 700 Euro. Im Jahresvergleich entspricht das einem Rückgang um 13 Prozent. Ebenfalls im Plus lagen Blu-ray-Player, deren Verkaufszahlen sich auf 450.000 Stück mehr als verdreifacht haben. Heimkino-Systeme lagen mit 750.000 verkauften Einheiten um 24 Prozent über Vorjahr.

Betreiber von Internet-Foren haften in bestimmten Grenzen für illegale Einträge ihrer Nutzer, wie der Hightech-Verband Bitkom betont.

“Forenbetreiber müssen illegale Kopien von Texten, Bildern und Musik auf Verlangen löschen”, erklärt hierzu Bitkom-Präsidiumsmitglied Volker Smid.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt die bisherige Rechtsprechung höchstrichterlich bestätigt. Ein Forenbetreiber muss zweifelhafte Beiträge seiner Nutzer entfernen, wenn er von einer solchen Rechtsverletzung erfährt.

“Forenbetreiber brauchen nicht systematisch nach Raubkopien oder anderen unzulässigen Inhalten zu fahnden”, betont Smid. “Es müssen auch keine Einträge vor der Veröffentlichung zensiert werden - das würde ohnehin dem freiheitlichen Grundgedanken des Internets widersprechen.”

Vielmehr müssen Betroffene auf den Anbieter der Webseite zukommen.

“Der Rechteinhaber muss konkret mitteilen, welcher Beitrag ihn stört und worauf er seine Beschwerde stützt.”

Wenn ein Beitrag eindeutig unzulässig ist, muss der Forenbetreiber ihn sofort löschen. In komplizierten Fällen darf er sich aber die nötige Zeit nehmen, um das Anliegen zu prüfen.

Wenn Foren-Anbieter auf solche Beschwerden nicht schnellstmöglich reagieren, riskieren sie Schadenersatz-Forderungen. Darüber hinaus rät der Bitkom den Betreibern, Fotos von Nutzern nicht mit einem Logo oder Wasserzeichen des Forums zu versehen. Auch sollten Beiträge der Nutzer nicht als redaktionelle Inhalte der Betreiber präsentiert werden. Dann droht eine Mitverantwortung bei Urheberrechtsverletzungen.

Die deutsche Rechtsprechung hat aus Bitkom-Sicht zu einer Ausdehnung der Prüfungspflichten geführt, die für Webseiten-Anbieter nicht mehr hinnehmbar sind und teils europäischem Recht widersprechen.

“Die Bundesregierung sollte im Telemediengesetz noch deutlicher machen, wie weit die Haftung der Web-Anbieter gehen darf”, fordert Smid.

Dazu gibt es bereits eine Ankündigung im Koalitionsvertrag. Laut Bitkom liegen bereits aus der letzten Legislaturperiode konkrete Gesetzentwürfe in der Schublade.

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., Bitkom, hat angeregt, die Pläne zur Digitalisierung von Büchern sachlicher zu diskutieren.

“Sowohl das Buch-Projekt von Google als auch europäische Initiativen bieten Chancen, Kulturgüter über das Internet besser zugänglich zu machen und Verlagen neue Einnahmequellen zu eröffnen”, sagte Bitkom-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer in Berlin.

Die Buchbranche steht der Online-Publikation sogenannter “verwaister Werke” überwiegend kritisch gegenüber. Als verwaiste Werke bezeichnet man Bücher, die nicht mehr in Papierform verlegt werden und deren Rechteinhaber kaum noch ausfindig gemacht werden können.

“Damit werden Werke einer breiten Öffentlichkeit neu zugänglich gemacht, die zurzeit im Verborgenen schlummern”, kommentiert Scheer.

Zudem werden sogenannte “gemeinfreie Werke” digitalisiert, deren Urheberrecht abgelaufen ist, etwa Klassiker wie Goethe. Bücher beider Kategorien werden derzeit elektronisch erfasst und publiziert. Bisher wurden 10 Millionen Bücher eingescannt, bis 2015 sollen es 15 Millionen sein.

In den USA stehen Google und die amerikanischen Verlage kurz vor einer Einigung und präsentieren heute vor Gericht einen neuen Einigungsvorschlag. Das Verfahren läuft unter dem Stichwort “Book Settlement”. Nach amerikanischem Recht muss im konkreten Fall ein Gericht entscheiden, ob der Vorschlag für einen Interessenausgleich angemessen ist.

“Wichtig ist, dass es Rechtsklarheit für die Digitalisierung gibt - dies gilt für private wie öffentliche Projekte”, so Scheer.

Der Bitkom weist darauf hin, dass das in Deutschland zugängliche Google-Angebot nur Bücher umfasst, für die Google eine Lizenz hat oder deren Urheberrecht abgelaufen ist.

“Es überwiegen klar die Chancen, wenn Privatunternehmen sich bei der Digitalisierung von Kulturgütern engagieren - aus kultureller und wirtschaftlicher Perspektive”, betont Scheer. “Nicht nur Unternehmen wie Google, sondern auch Autoren und Verlage können sich hier neue Einnahmen erschließen.”

Unter anderem für Verfasser wissenschaftlicher Texte sei die Online-Publikation verwaister Werke besonders attraktiv. Google etwa kooperiert bei seinem Buch-Angebot weltweit mit 20.000 Autoren und Verlagen.

Aus Bitkom-Sicht gibt es berechtigte Zweifel, ob staatliche Stellen die notwendige Digitalisierung alleine stemmen können. Private und öffentliche Projekte wie das von der EU-Kommission geförderte “Europeana” müssten sich ergänzen.

“Dass mit Google aktuell ein amerikanisches Unternehmen in Führung geht, sollte kein Anlass zu Protesten sein, sondern ein Ansporn für Europa.”

Es sei Aufgabe der Europäer, sicherzustellen, dass das eigene Kulturerbe in angemessenem Umfang und mehrsprachig im Internet präsent sei.

Bei der derzeit in den USA angestrebten Einigung geht es unter anderem um die Frage, wie die Rechteinhaber im Detail an den Erlösen des Google-Buchangebots beteiligt werden. Da die Kooperation für Autoren und Verlage freiwillig sein soll, wird außerdem diskutiert, wie europäische Autoren und Verlage ihre Rechte geltend machen können.

Scheer: “Eine der größten Herausforderungen im Urheberrecht ist, nationale Bestimmungen mit dem weltweiten Internet in Einklang zu bringen. Das ist eine Herkulesaufgabe für Wirtschaft und Politik.”